Zusammenfassung rechtliche Situation E-Scooter

E-Scooter
Stand Februar 2022 / Zusammengefasst durch DI Gustav Puhr (c)radfahrschule.at
„….vorwiegend zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn bestimmte Kleinfahrzeuge (etwa Mini- und Kleinroller ohne Sitzvorrichtung, mit Lenkstange, Trittbrett und mit einem äußeren Felgendurchmesser von höchstens 300 mm)...” → § 2 Abs. 1 Z 19 StVO →§ 88b Abs 1 StVO
Klein- oder Miniroller mit Elektromotor, Leistung max. 600 Watt, Bauart- geschwindigkeit max. 25 km/h; alle für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften zu befolgen →§ 88b Abs 1 StVO
max. 25 km/h
wirksame Bremsvorrichtung Rückstrahler oder Rückstrahlfolien – nach vorne in weiß, nach hinten in rot und zur Seite in gelb wirkend bei Dunkelheit und schlechter Sicht: weißes Licht nach vorne, rotes Rücklicht → § 88b Abs 1 StVO
.. auf Radfahranlagen (alle Verhaltensvorschriften für Radfahrer anzuwenden, keine Gefährdung oder Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer) ... auf Fahrbahnen, wenn diese für Radverkehr, sofern Radfahren erlaubt; … nn Wohnstraßen, Fußgängerzonen, Begegnungszonen – mit an Fußgängerverkehr angepasster Geschwindigkeit → §§ 67, 68 StVO → § 88b StVO
Verboten auf Gehsteig, Gehweg, Schutzweg – ausgenommen Verordnung der zust. Behörde – dann in Schrittgeschwindigkeit erlaubt → § 88b Abs 1 StVO
Grundsätzlich wie Abstellen von Fahrrädern – platzsparend abzustellen, dürfen nicht umfallen und Verkehr behindern. Alle allgemeinen Gebote und Verbote für das Halten und Parken von Fahrzeugen zu beachten. Abstellen auf Gehsteig zulässig, sofern platzsparend und ohne Behinderung der Fußgänger*innen Gehsteig-Mindestbreite über 2,5 m, wobei nach dem Abstellen ein Querschnitt von mind. 1,5 m für Fußverkehr frei bleiben muss Im Haltestellenbereich öffentlicher Verkehrsmittel verboten, außer bei vorhandenen Fahrradständern Achtung in Wien: Zusätzliche Regelungen! → § 68 Abs 4 StVO → §§ 23, 24 StVO → VO des Magistrats der Stadt Wien (ABl Nr. 26/2018)
unter 12 Jahren →§ 68 Abs 6 StVO
nicht notwendig (Vgl. DE: Kennzeichen, Haftpflichtversicherung und Konformitätsprüfung erforderlich!)
unter 12 Jahren mit Aufsichtsperson ( mind. 16 Jahre alt), sonst vollendetes 12. Lebensjahr oder mit Radfahrausweis) →§ 65 StVO →§ 88b Abs 4 StVO
Ja, ab 0,8 ‰ ist jedenfalls von einer Beeinträchtigung auszugehen. (wie bei Radfahrer*innen) → § 5 Abs. 1 StVO)
Verboten: Mitführen einer zweiten Person auf dem E-Scooter Telefonieren während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung

E-Scooter

Stand Februar 2022 / Zusammengefasst durch DI Gustav Puhr (c)radfahrschule.at

„….vorwiegend zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn bestimmte

Kleinfahrzeuge (etwa Mini- und Kleinroller ohne Sitzvorrichtung, mit Lenkstange, Trittbrett und

mit einem äußeren Felgendurchmesser von höchstens 300 mm)...”

→ § 2 Abs. 1 Z 19 StVO

→§ 88b Abs 1 StVO

Klein- oder Miniroller mit Elektromotor, Leistung max. 600 Watt, Bauart-

geschwindigkeit max. 25 km/h;

alle für Radfahrer

geltenden Verhaltensvorschriften zu befolgen

→§ 88b Abs 1 StVO

max. 25 km/h

wirksame Bremsvorrichtung
Rückstrahler oder Rückstrahlfolien – nach vorne in weiß, nach hinten in rot und zur Seite in gelb wirkend
bei Dunkelheit und schlechter Sicht: weißes Licht nach vorne, rotes Rücklicht

→ § 88b Abs 1 StVO

.. auf Radfahranlagen (alle Verhaltensvorschriften für

Radfahrer anzuwenden, keine Gefährdung oder Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer)

... auf Fahrbahnen, wenn diese für Radverkehr, sofern Radfahren erlaubt;

… nn Wohnstraßen, Fußgängerzonen, Begegnungszonen – mit an Fußgängerverkehr

angepasster Geschwindigkeit

→ §§ 67, 68 StVO

→ § 88b StVO

Verboten auf Gehsteig, Gehweg, Schutzweg –

ausgenommen Verordnung der zust. Behörde – dann in

Schrittgeschwindigkeit erlaubt

→ § 88b Abs 1 StVO

Grundsätzlich wie Abstellen von Fahrrädern – platzsparend abzustellen, dürfen nicht umfallen und Verkehr behindern.

Alle allgemeinen Gebote und Verbote für das Halten und Parken von Fahrzeugen zu beachten.

Abstellen auf Gehsteig zulässig, sofern platzsparend und ohne Behinderung der Fußgänger*innen

Gehsteig-Mindestbreite über 2,5 m, wobei nach dem Abstellen ein Querschnitt von mind. 1,5 m für Fußverkehr frei bleiben muss

Im Haltestellenbereich öffentlicher Verkehrsmittel verboten, außer bei vorhandenen Fahrradständern

Achtung in Wien: Zusätzliche Regelungen!

→ § 68 Abs 4 StVO

→ §§ 23, 24 StVO

→ VO des Magistrats der Stadt Wien (ABl Nr. 26/2018)

unter 12 Jahren

→§ 68 Abs 6 StVO

nicht notwendig

(Vgl. DE: Kennzeichen, Haftpflichtversicherung und Konformitätsprüfung erforderlich!)

unter 12 Jahren mit Aufsichtsperson ( mind. 16 Jahre alt), sonst

vollendetes 12. Lebensjahr oder mit Radfahrausweis)

→§ 65 StVO

→§ 88b Abs 4 StVO

Ja, ab 0,8 ‰ ist jedenfalls von einer Beeinträchtigung auszugehen. (wie bei Radfahrer*innen)

→ § 5 Abs. 1 StVO)

Verboten:

Mitführen einer zweiten Person auf dem E-Scooter
Telefonieren während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung

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